Europäische Kommission autorisiert Windfloat Demonstrationsprojekt in Portugal

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Die Europäische Kommission hat einen portugiesischen Plan zur Förderung erneuerbarer Energien autorisiert. Dabei werden schwimmende Windturbinen getestet und mit den EU-Beihilfevorschriften in Einklang gebracht werden. Der Plan wird Demonstrationsprojekte zur Erzeugung erneuerbarer Energien aus dem Meer (Wellenenergie, Gezeitenenergie) und innovative Offshore-Windenergie-Technologien fördern. Die EU-Kommission hat festgestellt, dass europäische Umwelt- und Energieziele fördern wird, ohne den Wettbewerbsverzerrungen im Binnenmarkt zu verursachen.

Kommissionarin Margrethe Vestager, verantwortlich für die Wettbewerbspolitik sagte: „Die Entwicklung von Technologien zur Erzeugung erneuerbarer Energien und Strom aus erneuerbaren Energien ist entscheidend dafür, dass Europa seinen ökologischen Verpflichtungen nachkommen kann. Die heute genehmigte Regelung ist ein wichtiger Schritt für die Markteinführung neuer Technologien“.

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Die Windkraftwerke sind alles andere als klein

Die Regelung wird Demonstrationsprojekte mit einer Gesamtkapazität von 50 Megawatt fördern, wovon bereits 25 Megawatt dem so genannten „Windfloat“-Projekt zugeordnet wurden. Mit diesem Projekt werden schwimmende Windturbinen unter realen Bedingungen getestet. Die Windkraftanlagen werden dabei nicht im Meeresboden verankert und damit fixiert, was bei tieferen Gewässern kein Problem ist. Die Anlagen schwimmen und können auch in flacheren Gewässern positioniert werden. Für die Nutzung der übrigen 25 Megawatt werden Projektvorschläge noch bis zum Ende des Jahres angenommen.

Die Subvention wird für eine Dauer von 25 Jahren in Form einer Einspeisevergütung vergeben, um die höheren Kosten der neuen Technologie zu kompensieren. Das Projekt wird auch von Investitionsbeihilfen und Mitteln der NER300 – ein Unterstützungsprogramm der EU für innovative und kohlenstoffarme Energie-Demonstrationsprojekte – profitieren.

Die Kommission hat die Maßnahmen im Rahmen ihrer Leitlinien für staatliche Beihilfen für Umweltschutz und Energie von 2014 beurteilt. Laut der Kommission tragen das Demonstrationsprojekt und die Entwicklung innovativer Technologien dazu bei, dass der Anteil erneuerbarer Energien in Portugal steigt. Darüber hinaus zeigen die Kostenschätzungen für Meeresenergietechnologien, die von Portugal vorgestellt wurden, dass die maximale Einspeisevergütung im Rahmen dieses Projekts in einem angemessenen Verhältnis zum angestrebten Ziel stehen. Mögliche Wettbewerbsverzerrungen, die durch staatliche Beihilfen verursacht werden, können so begrenzt werden.

Daher ist die Europäische Kommission zum Schluss gekommen, dass die Beihilferegelung für das Windfloat-Projekt im Einklang mit den Richtlinien stehen. Sobald vertrauliche Fragen gelöst werden, die noch offen sind, wird die nichtvertrauliche Fassung der Entscheidung auf der Webseite des Wettbewerbs unter der Nummer SA 39347 (Regelung) und SA 40227 (Windfloat-Projekt) zu finden sein. Die State Aid Weekly e-News führt neue Publikationen im Internet und im offiziellen EU-Journal auf.

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Manfred Strecker ist Politikwissenschaftler und Mitglied bei Greenpeace. Manfred untersucht seit seinem Jugendalter Möglichkeiten, die Umwelt nachhaltig durch Technologie zu verbessern und schreibt darüber auf Energieinitiative.org .
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